14.04.2015 / Artikel / Die CVP / Gesetz, Radio, Fernsehen

Für Regionalsender mit Zukunft

Mit dem revidierten Gesetz über Radio und Fernsehen (RTVG) wächst die finanzielle Unterstützung für private Radio- und TV-Sender. Ein Ja zum RTVG am 14. Juni 2015 bedeutet deshalb auch eine Stärkung der Vielfalt der Schweizer Medienlandschaft.

Die Medienwelt hat sich in den letzten 20 Jahren grundlegend verändert. Vorbei sind die Zeiten, in denen man Radio und Fernsehen nur an den Apparaten im Wohnzimmer konsumierte. Dank Smartphones und Tablets können wir heute Sendungen immer und überall online empfangen. Das revidierte Gesetz über Radio und Fernsehen (RTVG) trägt dieser Entwicklung Rechnung. Künftig soll die Abgabe für TV und Radio unabhängig von Empfangsgeräten erhoben werden. Damit wird das System gerechter, neu bezahlen nämlich alle für ihren Medienkonsum. Weil sich niemand mehr drücken kann und kostspielige Kontrollen überflüssig werden, sinken die Gebühren für alle Nutzerinnen und Nutzer.

Für Vielfalt in der Medienwelt

Mit dem neuen RTVG verändert sich auch die Gebührenverteilung, und zwar zugunsten der privaten Radio- und Fernsehsender. Diese sind für die Information und Meinungsbildung in den Regionen unentbehrlich. Darüber hinaus stärken sie den Zusammenhalt in den Sprachregionen. Heute erhalten die 34 privaten Stationen in der Schweiz jedoch nur vier Prozent des gesamten Gebührenertrags. Mit dem überarbeiteten RTVG wird dieser Anteil auf bis zu sechs Prozent erhöht. Damit stünden den Privatsendern jährlich bis zu 27 Millionen Franken zusätzlich zur Verfügung. Für die privaten Stationen in der Schweiz ist diese Aufstockung überlebenswichtig, denn heute fehlt oft das Geld für notwendige Investitionen, zum Beispiel für Ausbildung oder technische Erneuerungen. Als Mitglied des Verwaltungsrats von Radio Freiburg kenne ich diese Not aus eigener Erfahrung. Das neue Gesetz vergrössert den Spielraum für die regionalen Sender und damit leistet es einen wertvollen Beitrag für den Erhalt der vielfältigen Schweizer Medienlandschaft. Darum stimme ich am 14. Juni 2015 Ja zum RTVG!