Aussenpolitik

Artikel 07.09.2016

in puncto… Apple in Irland und Irland in der EU

Irland war lange Zeit in der Geschichte Europas ein Synonym für Armut und Perspektivenlosigkeit, und deshalb ein Auswanderungsland. Die grosse Hungersnot in der Mitte des 19. Jahrhunderts führte zum Tod von einer Million Menschen, zwei Millionen Irländer wanderten aus. Das Irland des 21. Jahrhunderts ist Mitglied der EU, ein prosperierendes Land, und hat es geschafft, aus seinen Möglichkeiten das Beste herauszuholen.

Aussenpolitik
Communiqués 24.06.2016

Brexit

Mit dem Entscheid der Briten, die EU zu verlassen, ist eine einvernehmliche Lösung zwischen der Schweiz und der EU für die Umsetzung der Masseneinwanderungs-Initiative erschwert worden, aber nicht ausgeschlossen. Die Abstimmung zeigt eine abnehmende Unterstützung in der Bevölkerung Europas für die Europäische Union.

Aussenpolitik
Communiqués 03.05.2016

Ja zu einer wirkungsvollen Entwicklungshilfe

Die Aussenpolitische Kommission des Nationalrates APK-N hat heute den Beschlüssen zur Botschaft zur internationalen Zusammenarbeit zugestimmt und folgt somit den Vorschlägen des Bundesrates. Die CVP wollte mit einem Rückweisungsantrag mehr Klarheit und Transparenz in der Entwicklungszusammenarbeit erreichen, befand sich dabei aber in der Minderheit.

Aussenpolitik
Artikel 27.04.2016

Abkommen mit Kroatien ist ein Weg aus der Sackgasse

Soll die Schweiz die Ausdehnung der Personenfreizügigkeit auf Kroatien ratifizieren oder lassen wir uns damit von der EU bloss erpressen, weil wir den Verlust von der Forschungszusammenarbeit befürchten müssen? Die Meinung der CVP ist klar!

Aussenpolitik
Artikel 30.03.2016

Nur der Dialog führt zu Frieden

Stärkung der Demokratie, Terrorismusbekämpfung, Förderung der Frauen und der Jugend in der Politik: Diese Themen bildeten die Schwerpunkte der diesjährigen Vollversammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) in Lusaka (Sambia). Vertiefte Friedensbemühungen waren erkennbar, doch der Dialog muss weitergeführt werden.

Aussenpolitik
Artikel 16.03.2016

40 Jahre EMRK-Mitgliedschaft sind nicht genug

Wie nehmen Sie die politische Entwicklung in Europa wahr? Sind Sie nicht auch besorgt darüber, was sich da innerhalb unseres Kontinentes zusammenbraut?

Aussenpolitik
Communiqués 04.03.2016

Jetzt kann das Parlament endlich den Volkswillen umsetzen

Nach über zwei Jahren politischer Diskussion verabschiedete der Bundesrat heute endlich die Botschaft zur Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative (MEI). Wie vom Bundesrat bereits angekündigt beinhaltet die Botschaft die von der CVP befürwortete Schutzklausel. So kann das Parlament nun endlich an die Arbeit.

Aussenpolitik
Artikel 01.03.2016

Die Schweiz ist Teil Europas

Der zweite Tag der Frühjahrssession stand im Zeichen der aussenpolitischen Herausforderungen. Vier Punkte sind dabei für die CVP wichtig.

Aussenpolitik
Communiqués 17.02.2016

Unklare Finanzierung der Entwicklungszusammenarbeit

Der Bundesrat hat heute die neue Botschaft über die internationale Zusammenarbeit 2017-2020 veröffentlicht. Der aktuellen Migrationsproblematik räumt der Bundesrat zwar Platz ein, allerdings ist die Mittelzuteilung enttäuschend unklar.

Aussenpolitik
Communiqués 18.12.2015

Arbeitsverweigerung von Bundesrat Schneider-Ammann?

Wiederholt informierte heute Bundesrat Schneider-Ammann zur Fachkräfte-Initiative. Wiederholt ohne Inhalt, ohne jegliche greifbare Massnahmen. Die CVP fordert eine Fachkräfte-Offensive, die in Zusammenarbeit mit den Kantonen Anreize schafft – analog zur Lehrstellen-Offensive.

Aussenpolitik
Communiqués 04.12.2015

Schutzklausel: Bundesrat wählt CVP-Lösung

Der Bundesrat stellt heute seine Lösung zur Umsetzung der Masseneinwanderungs-Initiative vor: Schutzklausel. Bereits im April 2013 schlug die CVP vor, die Ventilklausel ins Dauerrecht zu überführen. Die CVP war auch im März 2015 die erste Partei, die den Volkswillen zur Begrenzung der Zuwanderung unter gleichzeitiger Wahrung der Bilateralen mittels Schutzklausel umsetzen wollte. Vor den eidgenössischen Wahlen 2015 stiess unser Vorschlag auf Ablehnung. Wenige Wochen danach entscheidet sich der Bundesrat für unsere Lösung.

Aussenpolitik
Artikel 29.10.2015

Die CVP am Kongress der Europäischen Volkspartei in Madrid: für eine europäische Antwort auf die Flüchtlingskrise

15 Staats- und Regierungschefs, Vorstehende fast aller europäischen Institutionen, 750 Delegierte und 3000 Teilnehmer, die insgesamt 75 Mitgliederparteien aus 40 Ländern vertraten: Der Kongress der Europäischen Volkspartei (EVP) vergangene Woche in Madrid war eine Grossveranstaltung, wie man es sich hier zu Lande nur schwer vorstellen kann.

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