27.10.2020 Communiqués Die CVP

Urabstimmung CVP Schweiz – Klares Resultat

Die CVP ist im Aufbruch. Der 2016 lancierte Reformprozess #CVP2025 tritt in die entscheidende Phase. In der ersten Urabstimmung der Geschichte der Partei konnten 76'020 Mitglieder der CVP darüber entscheiden, ob die nationale Partei mit einem neuen Namen in die Zukunft gehen soll. Mit 60,6 % Ja-Stimmen hat sich eine klare Mehrheit für den Namen «Die Mitte – Le Centre – Alleanza del Centro – Allianza dal Center» ausgesprochen. «Dabei sind die hohe Stimmbeteiligung von 27,2% sowie das deutliche Resultat starke Zeichen für das Vertrauen der Parteibasis in das Präsidium und seine Strategie» freut sich Präsident Gerhard Pfister.

Ziele des Reformprozesses sind die Schärfung des Profils und die Stärkung der Strukturen der Partei, um wieder Proporzwahlen gewinnen zu können. Ein wichtiger Teil war dabei auch die Analyse der Aussenwahrnehmung. Ziel war, der Partei eine stärkere Dynamik zu geben und ihre Botschaften auch für jene Menschen verständlich zu machen, denen traditionelle Parteibindungen fremd sind.  

Anfang September hat das Präsidium der Parteibasis darum den neuen Namen «Die Mitte – Le Centre  Alleanza del Centro – Allianza dal Center» für die nationale Partei vorgeschlagen.  

Klares Ja für eine starke Mitte  

Zwischen Mitte September und Mitte Oktober waren 76'020 Mitglieder der CVP eingeladen, im Rahmen der Urabstimmung über den zukünftigen Namen der nationalen Partei zu entscheiden. Eine klare Mehrheit von 60.57% sprechen sich für «Die Mitte – Le Centre  Alleanza del Centro – Allianza dal Center» aus. Das zeigt, dass unsere Basis bereit ist für den Aufbruch. Dass sie als starke bürgerliche Mitte in die Zukunft will, für die soziale Verantwortung kein leeres Versprechen ist. Gerade in gesellschaftlich und wirtschaftlich unsicheren Zeiten, wie wir sie derzeit mit der Covid-19-Pandemie erleben, braucht die Schweiz eine starke Politik der Mitte, die sie mit Freiheit, Solidarität und Verantwortung zusammenhält. «Ich freue mich besonders, dass wir über eine aktive junge Generation verfügen, die dem Aufbruch und der Öffnung der Partei – wenig überraschend – sogar noch etwas positiver gegenübersteht.» sagt Ständerätin Andrea Gmür, Präsidentin der Mitte-Fraktion. CVP-EVP-BDP. Die Mitglieder der JCVP Schweiz befürworten mit 67,1 % Ja-Stimmen den neuen Namen auch für die Jungpartei. 

Weitere Schritte 

Am 28. November ist in Bern eine CVP-Delegiertenversammlung vorgesehen – selbstverständlich nur, sofern es die Situation rund um die Covid-19 Pandemie auch zulässt. An diesem Tag werden die Delegierten den Entscheid der Urabstimmung zum Namen der nationalen Partei statutarisch nachvollziehen. Die dazu nötige Statutenrevision wurde von den Präsidentinnen und Präsidenten der CVP-Kantonalparteien und -Vereinigungen bereits ohne Gegenstimme genehmigt. Gemäss den CVP Statuten sind Entscheide der Urabstimmung für alle Parteigremien bindend. Im Fokus wird an diesem Tag aber wohl vor allem der Entscheid der Delegierten über eine allfällige Fusion mit der BDP stehen. Die erste Abstimmung verlangt eine zwei-Drittels- die zweite eine drei-Viertels-Mehrheit der Delegiertenstimmen. 

Gemäss den Übergangsbestimmungen haben die Kantonalparteien im Anschluss bis 2025 Zeit, sich zu entscheiden, ob sie auf kantonaler Ebene ebenfalls als «Die Mitte – Le Centre  Alleanza del Centro – Allianza dal Center in die Zukunft» aufbrechen wollen. 

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