08.09.2020 Communiqués Staatspolitik & Recht Bundesgericht

Martha Niquille im Austausch mit der Mitte-Fraktion. CVP-EVP-BDP

Die amtierende Vize-Präsidentin des Bundesgerichts, Martha Niquille, war im Vorfeld der Gesamterneuerungswahlen des Bundesgerichts heute im Austausch mit der Mitte-Fraktion. CVP-EVP-BDP. Sie amtet seit 2009 als Bundesrichterin und seit 2017 als Vize-Präsidentin. Ihre profunden Kenntnisse des Gerichts, ihre vielfältigen Kompetenzen und Erfahrungen machen Martha Niquille zu einer hervorragenden Richterin und zur bestmöglichen allfälligen Kandidatin für das Amt der Präsidentin des Bundesgerichts.

Das Bundesgericht wird nach dem Entscheid des Parlaments über die Wiederwahl aller Bundesrichterinnen und Bundesrichter in einer Plenarversammlung die Kandidatinnen oder Kandidaten für das Amt des Bundesgerichtspräsidenten und des Vizepräsidenten zuhanden des Parlaments nominieren.

Für Mitte Fraktion die geeignete Kandidatin zur Sicherung der Rechtspflege  

«Martha Niquille wäre die optimale Kandidatin als Präsidentin des Bundesgerichtes. Sie verfügt über breite Kompetenzen und kennt das Bundesgericht bestens. Ausserdem verfügt sie über die nötige Erfahrung, das Gericht zu leiten», sagt Lorenz Hess, BDP-Nationalrat und Mitglied der Gerichtskommission (GK). Zu den Aufgaben der Präsidentin gehört der Vorsitz sowohl im Gesamtgericht als auch in der Verwaltungskommission. Zudem vertritt sie das Bundesgericht nach aussen. «Gerade in Zeiten, in denen das Vertrauen in die Rechtsstaatlichkeit gestärkt werden muss, brauchen wir in dieser Position jemanden mit Kraft, Ruhe und Besonnenheit, keine polarisierende Person. Das bringt Frau Niquille als CVP-Frau mit. Sie erfüllt alle Anforderungen, die an dieses Amt geknüpft sind», begründet Nicolo Paganini, CVP-Nationalrat und ebenfalls Mitglied der GK, die Unterstützung einer solchen Kandidatur.   

Ihre grosse Berufserfahrung und hervorragenden Kompetenzen haben die Mitte-Fraktion davon überzeugt, Martha Niquille einstimmig als Richterin wieder zu wählen.

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