17.08.2020 Artikel Sicherheit

Auf Krisen vorbereitet sein

Ständerätin Brigitte Häberli-Koller setzt sich für die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge ein. Wir brauchen in jeder Situation den richtigen Schutz und müssen auf jede Krise vorbereitet sein.

Wir erleben im Moment eine Krise, wie wir sie alle noch nie gesehen haben. Es fand die grösste Mobilmachung seit dem 2. Weltkrieg statt. Rund 5000 Armeeangehörige unterstützten das Personal in Spitälern, in der Logistik und zum Grenzschutz. Die Leistung unserer Armeeangehörigen war beeindruckend. Für mich ist dies ein wichtiger Grund, die Armee in Zukunft gut auszurüsten, sei dies auf dem Boden, aber auch in der Luft.

In den letzten Jahren wurden richtigerweise Pandemieszenarien trainiert, welche in den Medien und in der Öffentlichkeit oft belächelt wurden. Die so gesammelten Erfahrungen halfen uns in der Bewältigung der aktuellen Krise. Trotzdem konnte bei der Planung nicht alles vorhergesagt werden. Es zeigte sich, wie vielseitig unsere Sicherheit ist, etwa am Arbeitsplatz, beim Lohn, in der Altersvorsorge und im Gesundheitswesen. Wie wir aber auch bei fehlenden Schutzmasken, Intensivpflegebetten und Beatmungsgeräten gesehen haben, ist sie höchst verletzlich. Wir tun deshalb gut daran, unsere sicherheitspolitischen Planungen langfristig und losgelöst von der aktuellen Lage auszurichten. In jeder Situation braucht es den richtigen Schutz. Dabei sind auch Bedrohungen zu berücksichtigen, die uns heute weniger wahrscheinlich erscheinen.

Brigitte Häberli-Koller für neue Kampfflugzeuge

 

Unsere Armee muss diese umfassende Sicherheit gewährleisten können, auch in der Luft. Ohne eine funktionstüchtige Luftwaffe riskiert die Schweiz einen ungeschützten Luftraum ab dem Jahr 2030. Das Departement von Bundesrätin Viola Amherd hat hierzu eine solide Grundlage für den zu treffenden Entscheid geliefert, durch den wir uns in Zukunft selbstständig schützen können. Wir brauchen Kampfflugzeuge, die schnell und effizient den Luftraum überwachen und sichern können. Um die alten Flugzeuge zu ersetzen, ist ein Kreditrahmen von sechs Milliarden Franken vorgegeben, der aus dem laufenden Budget bezahlt wird. Dies sind keine Zusatzkosten, sondern Geld aus dem Armeebudget. Dessen Wachstum ist im Vergleich zum Bundesbudget seit Jahren unterdurchschnittlich ausgefallen (1,4 Prozent/Jahr).

Hier ist eine Debatte aufgeflammt, ob wir uns die Kampfflugzeuge leisten können. Doch wie wir nicht Geld aus der Entwicklungshilfe oder der Medienförderung nehmen, ist es auch nicht redlich, Geld aus dem Armeebudget jetzt in den Kauf von Masken zu investieren. Das eine soll aber nicht gegen das andere ausgespielt werden. Eine seriöse Sicherheitspolitik muss die ganze Bandbreite von möglichen Bedrohungen berücksichtigen. Ich kritisiere deswegen die GSoA, welcher jedes Mittel Recht ist, um Stimmung gegen die Kampfflugzeuge zu machen, denn ihr geht es um mehr als nur um die Luftwaffe. Ihr erklärtes Ziel ist die Abschaffung der Armee. Ohne Luftwaffe kann die Armee den verfassungsmässig festgelegten Verteidigungsauftrag nicht erfüllen, womit sie obsolet wäre. Ein Nein zu neuen Kampfflugzeugen ist deshalb ein Nein zur Luftwaffe und ein Nein zur Armee.

Ich bin dankbar, dass wir uns heute auf die Armee zählen können, die mithilft, die Sicherheit zu gewährleisten. Wie Corona gezeigt hat, ist es nun umso wichtiger, auf allfällige Gefahren vorbereitet zu sein und nicht erst an die Bekämpfung von Krisen zu denken, wenn sie schon da sind.