24.09.2019 Communiqués Sicherheit Kampfflugzeuge

Beschaffung neuer Kampfflugzeuge: Weiterer Schritt, doch die Zeit drängt

Die Schweiz kommt der Beschaffung neuer Kampfflugzeuge einen grossen Schritt näher. Der Ständerat hat heute einer entsprechenden Vorlage klar zugestimmt. Die CVP begrüsst dies. Es braucht dringend neue Kampfjets, damit die Sicherheit unseres Luftraums auch in Zukunft gewährleistet ist.

Für die CVP ist wichtig, dass die Sicherheit im Luftraum sowie der Luftpolizeidienst lückenlos gewährleistet werden können. Die Schweiz braucht dafür zwingend eine einsatz- und leistungsfähige Luftwaffe. Die CVP unterstützt deshalb den vorliegenden Planungsbeschluss zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge.

Die CVP befürwortet Offset-Geschäfte grundsätzlich. Die CVP hat aber von Anfang an eine 100-prozentige Kompensation des Vertragswertes in Frage gestellt. Den heutigen Entscheid des Ständerats wird im Nationalrat vertieft zu diskutieren sein. Mit Blick auf die Debatte im Nationalrat fordert die CVP zudem alle Parteien auf, den Zeitplan im Blick zu halten: Die Beschaffung der Kampfflugzeuge ist nun so rasch wie möglich anzugehen.

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