03.09.2019 Communiqués Klima & Umwelt CO2, CO2-Gesetz, CO2-Abgabe, CO2-Kompensation

Endlich Abkühlung in Sicht

Die Klimaerwärmung ist Realität – auch in der Schweiz. Hochwasser, heftige Stürme oder Erdrutsche sind häufig auftretende Naturphänomene geworden. Für die CVP ist Klimaschutz ein selbstverständliches, konstantes Anliegen, kein hippes Wahlkampfthema. Schuldzuweisungen und Aktionismus bringen genau so wenig wie völlige Ignoranz des Problems. Statt in dieser Blockade zu verharren, setzen wir seit Jahren auf mehrheitsfähige Lösungen. Dank dem konstruktiven Einsatz der CVP werden die Ziele des Pariser Klimaabkommens in der Schweiz umgesetzt.

Dank der CVP steht seit 1971 der Umweltartikel in der Bundesverfassung, dank ihr gibt es die Energiestrategie 2050 und dank ihr soll als weiterer Meilenstein die Energiewende auch konsequent umgesetzt werden. Der nun in zweiter Runde von der Umweltkommission des Ständerats (UREK-S) vorgelegte Entwurf des CO2-Gesetzes ist ebenfalls vom Engagement und Kompromiss der CVP geprägt. 

Unsere Forderungen nach einer Flugticketabgabesind ebenso Bestandteil davon wie striktere CO2 Grenzwerte bei der Zulassung von neuen Personenwagen und Kraftfahrzeugen. Da Akzente vor allem auch dort gesetzten werden müssen, wo es lange Lebenszyklen gibt, freut die CVP insbesondere auch die unbefristete Weiterführung des Gebäudeprogramms.

Die nun vorgeschlagene und von der CVP verlangte Deckelung der Treibstoffpreise ist zum Nutzen aller. Sie schützt einerseits die Konsumentinnen und Konsumenten – insbesondere in abgelegenen Regionen – vor übermässiger finanzieller Belastung. Andererseits ermöglicht sie in Zukunft bis zu 90% CO2 Kompensation von Treibstoffen, davon ab 2025 mindestens 20% im Inland. 

Dank der CVP wird neu ein Teil des Geldes aus der CO2-Abgabe und der Flugticketabgabe auch für die Vermeidung von Schäden in Folge der Klimaveränderung verwendet. CVP-Ständerat Beat Rieder sagt: «Gerade die Berg- und Randregionen spüren die Veränderungen der Umwelt bereits heute und müssen sich den neuen Bedingungen anpassen. Mit dieser Aufgabe wollen wir sie nicht alleine lassen.»

Für CVP-Ständerat Beat Vonlanthen ist klar: «Wenn es um den Erhalt unseres Planeten geht, müssen alle Akteure – Staat, Wirtschaft, Forschung und Zivilgesellschaft – ihren Beitrag leisten. Denn nur so können die ambitionierten, aber wichtigen Ziele von mehr Umweltschutz und besserem Klima erreicht werden.»

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