15.05.2019 / Communiqués / Sicherheit / Air2030

Air2030 dank Bundesrätin Viola Amherd endlich mehrheitsfähig 

Die CVP begrüsst die von Bundesrätin Viola Amherd kommunizierten Entscheide zum Projekt Air2030. Sowohl die Aufteilung des Planungsbeschlusses wie auch der Verzicht auf eine 100-prozentige Kompensation des Vertragswertes durch Gegengeschäfte (Offset-Geschäfte) entsprechen den Forderungen der CVP. 

Die CVP Schweiz war immer der festen Überzeugung, dass keine Notwendigkeit besteht, die Beschaffung des neuen Systems zur bodengestützten Luftverteidigung (Bodluv) ebenfalls in den Planungsbeschluss zu integrieren. Bodluv soll wie vorgesehen über das ordentliche Rüstungsprogramm beschafft werden. Bundesrätin Viola Amherd ebnet mit ihrem Entscheid nun endgültig den Weg zur Erneuerung der Luftwaffe mittels einer mehrheitsfähigen Vorlage, die den notwendigen Schutz des schweizerischen Luftraums garantiert. 

Die CVP hat auch von Anfang an die festgehaltene 100-prozentige Kompensation des Vertragswertes in Frage gestellt. Unter neuer Leitung evaluierte das VBS die Wirkung von Offset-Geschäften auf Kosten und Volkswirtschaft. Der in der vergangenen Woche publizierte Expertenbericht von Kurt Grüter empfiehlt dem Bundesrat Kompensationsgeschäfte in der Höhe von 60 Prozent (20 Prozent direkte und 40 Prozent indirekte Gegengeschäfte). Die CVP unterstützt den Entscheid des Bundesrates, die Kompensationsgeschäfte auf 60 Prozent zu reduzieren und damit den Kaufpreis nicht unnötig zu verteuern.

Ein grosser Dank gilt hier der neuen Departementsvorsteherin des VBS, die nun eine mehrheitsfähige Vorlage zur Erneuerung der Mittel zum Schutz des Schweizer Luftraums rasch präsentieren kann. 
 

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