02.05.2019 / Communiqués / Sicherheit / Air2030, Sicherheit, Armeewaffe, Armee

Air2030: Viola Amherd ebnet den Weg für eine Mehrheitslösung

Die CVP Schweiz ist erfreut, dass bereits vier Monate nach dem Amtsantritt der CVP-Bundesrätin Viola Amherd die Ergebnisse der Expertenberichte zum Projekt Air2030 vorliegen. Damit ist die Bundesrätin im vorgesehenen Zeitplan für die Erneuerung der Luftwaffe. Bei einem Projekt dieser Grösse und Wichtigkeit ist eine objektive, breite Meinungsbildung als Entscheidungsgrundlage für Bundesrat, Parlament und Bevölkerung fundamental.

Die von Viola Amherd eingeforderten Zusatzberichte sind ein sehr wertvoller Beitrag für eine potentiell mehrheitsfähige Vorlage. Es geht um die Luftraumsicherheit der Schweiz. Nach dem Scheitern der Gripen-Vorlage an der Urne muss alles getan werden, damit sich Parlament und Volk ein umfassendes Urteil bilden können. Mit den nun vorliegenden Berichten ist ein wichtiger Grundstein zur Erneuerung der Luftwaffe geschaffen worden. Die CVP Schweiz nimmt die Erkenntnisse der Expertenberichte zur Kenntnis und wird diese nun genau analysieren. Der Bericht von Claude Nicollier schlägt vor, einen referendumsfähigen Planungsbeschluss nur für die Kampfjets vorzulegen. Das forderte die CVP bereits in ihrer Vernehmlassungsantwort. Der Bericht von Kurt Grüter kommt zum Schluss, dass eine Kompensation von 100% des Kaufpreises durch Gegengeschäfte für die Schweizer Wirtschaft (Offset-Geschäfte) nicht zu empfehlen ist.  

Die CVP begrüsst die detaillierten Abklärungen und die Transparenzbemühungen von Bundesrätin Viola Amherd. Ihr gebührt grossen Dank für ihre kompetente Arbeit, das wichtige Geschäft nun zu einem ersten Zwischenziel zu bringen: «Wir begrüssen insbesondere, dass Bundesrätin Viola Amherd eine Zweitmeinung zum „Expertenbericht Luftverteidigung der Zukunft“ sowie einen zusätzlichen Expertenbericht über Offset-Geschäfte eingeholt hatte.», sagt CVP-Parteipräsident Gerhard Pfister.

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