01.11.2018 / Communiqués / Umwelt und Energie / Klimawandel, Klimapolitik, CO2

Klimawandel effizient bekämpfen

Die Umweltkommission des Nationalrats (UREK-N) hat diese Woche nach langen Verhandlungen das CO2-Gesetz zu einem erfolgreichen Abschluss gebracht. Die Revision regelt die Klimapolitik der Schweiz nach 2020. Damit wird der nächste Schritt in eine nachhaltige Zukunft getätigt. Die CVP unterstützt die Revision und wird sich auch im Rat für ein griffiges und gleichzeitig wirt-schaftsverträgliches Gesetz einsetzen.

Für die CVP ist der Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen als Teil einer nachhaltigen Wirtschaftspolitik eine Selbstverständlichkeit. Sie hat sich immer für eine fortschrittliche Umweltpolitik der Schweiz eingesetzt und diese dadurch entscheidend mitgeprägt. Den nächsten Generationen muss eine intakte Umwelt hinterlassen werden. Sie ist die Grundlage für die Wirtschaft und das Wohlergehen unseres Landes. Das Schweizer Stimmvolk hat im Energiebereich mit der Annahme der Energiestrategie 2050 die Weichen gestellt. Das CO2-Gesetz ist der nächste Schritt in eine nachhaltige Zukunft.

Effektives und wirtschaftsverträgliches Gesetz

Die von der Mehrheit der UREK-N verabschiedete Revision setzt das Pariser Abkommen in der Schweiz um. Das von der Schweiz eingereichte Ziel der Verminderung der Treibhausgasemissionen um 50 Prozent wird im Gesetz verankert. Ein erheblicher Anteil der Emissionssenkungen wird mit Massnahmen im Inland erreicht. Als zentrale – und für die CVP entscheidende – Massnahme wird das Gebäudeprogramm verlängert. Damit wird die erfolgreiche Steigerung der Energieeffizienz im Gebäudebereich weitergeführt und der Mittelstand wird bei der Sanierung seiner  Liegenschaften unterstützt. Weitere Massnahmen sind die Erhöhung der CO2-Abgabe auf fossile Brennstoffe und die Kompensation von bis zu 90 Prozent der importierten Treibstoffe. Bei letzterem hat der Gesetzgeber die Treibstoffpreiserhöhung gedeckelt. „Somit halten sich die Kosten für die Konsumentinnen und Konsumenten – vor allem auch in den Berggebieten – in klaren Grenzen“, hält CVP-Nationalrat Stefan Müller-Altermatt fest. Mit der Totalrevision des CO2-Gesetztes wird der erfolgreiche Weg der Schweizer Umweltpolitik weitergeführt, dafür wird sich die CVP auch im Rat einsetzten.

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