24.08.2018 / Artikel / Service public & Verkehr / Verkehrspolitik

Aktivitäten von Gemeinden, Kantonen und Bund ergänzen sich!

Ein Ja zum Bundesbeschluss Velo stärkt das Miteinander von Auto, ÖV, Fussverkehr und Velo und festigt das Zusammenspiel von Gemeinde, Kanton und Kanton. Deshalb soll die bewährte Verankerung der Fuss- und Wanderwege in der Bundesverfassung auch für die Velowege gelten.

Entgegen der Behauptung der Gegner zum vernünftigen Bundesbeschluss Velo als Gegenvorschlag zur zurückgezogenen Veloinitiative sind und bleiben Gemeinden und Kantone zuständig für Planung, Bau, Unterhalt und Betrieb der Fuss-, Wander- und Velowegnetze. Die Arbeit wird da erledigt, wo es Sinn macht. Von der verkehrspolitischen Gleichstellung der Velowegen mit den Fuss- und Wanderwegen sind die Gemeinden sowie natürlich auch die Städte und Kantone am meisten betroffen. Besonders hervorzuheben ist deshalb ihre nahezu einstimmige Unterstützung der Vorlage. Sie begrüssen es, dass der Bund in Zukunft auch bei den Velowegen gesamtschweizerische Grundlagen bereitstellt und subsidiär koordinierend und unterstützend tätig werden soll. Er tut dies mit Analysen, Planungstools, der Entwicklung von Standards zu Qualität und Sicherheit, Beratungs- sowie Aus- und Weiterbildungsangeboten.

Die Gemeinden und Kantone werden also entlastet, indem sie sie bei ihren Arbeiten fachlich und koordinierend unterstützt werden. Das verbessert die Qualität aller Netze und spart Zeit und Kosten. Die Unterstützung des Bundes ist moderat: Denn es entstehen durch die Aufwertung des Veloverkehrs und die für ihn damit verbundenen Arbeiten ein zusätzlicher Personalaufwand von ca. 1,5 Stellen und Kosten von voraussichtlich rund 1,8 Millionen Franken pro Jahr. Dieser Aufwand wird innerhalb des Budgets des Bundesamt für Strassen (ASTRA) aufgefangen.

Ein Ja zum Bundesbeschluss Velo stärkt das Miteinander von Auto, ÖV, Fussverkehr und Velo und festigt das Zusammenspiel von Gemeinde, Kanton und Kanton. Deshalb soll die bewährte Verankerung der Fuss- und Wanderwege in der Bundesverfassung auch für die Velowege gelten.