01.03.2018 / Artikel / Die CVP / inpuncto, soziale Marktwirtschaft

In puncto… Soziale Marktwirtschaft

Die soziale Marktwirtschaft findet man weder bei der SP noch der FDP. Sondern nur bei der CVP.

Die SP Schweiz diskutierte an einem Parteitag ihre wirtschaftspolitische Ausrichtung. Die Vorschläge der Arbeitsgruppe entfachten aber bei der Parteibasis keine Euphorie, um es zurückhaltend auszudrücken. So bemerkte eine SP Nationalrätin, sie wolle der Parteileitung mit der Rückweisung „eine Chance geben, aus dem Papier noch etwas Brauchbares zu machen.“ Das hätte man auch kollegialer sagen können. Ein Ständerat riet, die SP müsse sich auch in Wirtschaftsfragen mehr zur Mitte öffnen. Er fand kein Gehör und schon gar keine Mehrheit. Ihm widersprach ein Jungsozialist, der auf den Passus im Parteiprogramm der SP verwies, wonach man den Kapitalismus überwinden wolle. Und gleich noch sagte : indem man Privateigentum als Diebstahl betrachte; es bestrafen und abschaffen solle. Was wiederum den Fraktionschef zu einer flammenden Verurteilung der ehemaligen Sowjetunion als „sozial und moralisch gescheitertes System“ bewog. Er rief den Genossen zu: „wir sind doch keine Kommunisten“. Nur klang es halt teilweise danach.

Aber der Weg in die Mitte, den der Ständerat seiner Partei empfahl, führt auch nicht über den Sozialismus. Sondern über die soziale Marktwirtschaft, einen Grundpfeiler christdemokratischer Politik, die dem freien Westen nach dem zweiten Weltkrieg Wohlstand, Frieden und Stabilität in nie gekanntem Ausmass brachte. Im Leitbild der CVP heisst es dazu:

„Eine starke und innovative Wirtschaft ist eine notwendige Voraussetzung für die Förderung des Gemeinwohls und den sozialen Ausgleich. Die Schweiz ist ein Land der KMUs, sie sind eine wichtige Stütze der Volkswirtschaft. Wir setzen uns ein, dass das so bleibt. Wir fördern wirtschaftliche Leistung, die von Arbeitnehmern und Unternehmern partnerschaftlich erarbeitet und getragen wird. Wir verbinden wirtschaftliche Freiheit mit sozialer Verantwortung und ökologischer Nachhaltigkeit. Der lebenslange Wissenserwerb, unternehmerisches Denken und Handeln sowie der Respekt vor allen Fähigkeiten und die Förderung von Talenten bringen uns weiter. Wir bekennen uns dazu: Das Mass einer guten Wirtschaftsordnung müssen stets die Menschen in der Schweiz mit ihren aktuellen Herausforderungen und Lebenssituationen sowie die Zusammenarbeit mit den Mitmenschen im Ausland sein. Wir setzen uns für wirtschaftliche Rahmenbedingungen ein, welche einerseits Wettbewerbsfähigkeit und andererseits die Schaffung und den Erhalt von fair bezahlten Arbeitsplätzen sowie die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ermöglichen. Arbeit und Leistung müssen sich lohnen.“

Die NZZ titelte über den Parteitag der Sozialdemokraten: „Die SP verabschiedet sich von der sozialen Marktwirtschaft“. Ich bin nicht sicher, ob man sich überhaupt von etwas verabschieden kann, das man nie begrüsste, nie kannte, oder nie tat. Vielleicht weiss auch die FDP-nahe NZZ nicht so genau, was soziale Marktwirtschaft wirklich ist. Die findet man nämlich weder bei SP noch FDP. Sondern nur bei der CVP.