28.09.2017 / Communiqués / Sicherheit / Extremismus

Gewaltextremismus nicht akzeptieren

Die CVP sorgt sich um die Sicherheit in unserem Land und präsentiert ein Massnahmenpaket gegen gewalttätigen Extremismus.

Sicherheit ist ein Grundrecht und eine vorrangige Aufgabe des Staates. Sie ist eine Garantie für Lebensqualität und ein wesentlicher Faktor für das reibungslose Funktionieren unserer Gesellschaft und Wirtschaft. Gewaltsamer Extremismus stellt die Rechtsstaatlichkeit in Frage. Mehrere Schweizer Städte sind regelmässig mit Gewalt aus politisch extremistischen Szenen konfrontiert. Gegen diese Art von Gewaltextremismus fehlen oft wirksame Instrumente. Die CVP sorgt sich um die Sicherheit in unserem Land und präsentiert ein Massnahmenpaket gegen gewalttätigen Extremismus.

Die Forderungen der CVP:

  • Griffige Massnahmen gegen Gewaltextremismus
  • Ausreisesperren für potentielle Gewaltextremisten
  • Anpassung des Strafmass für Landfriedensbruch

Mit diesen drei Massnahmen will die CVP den gewalttätigen Extremismus wirksamer bekämpfen. Die Schweiz ist ein freier und offener Staat, der sich gegen diejenigen schützen muss, die ihn angreiffen wollen. Jetzt ist der Bundesrat dran. Er ist nun verpflichtet, die Rechtsgrundlagen und Instrumente zu schaffen, die zur wirksamen Bekämpfung aller Formen von gewalttätigem Extremismus erforderlich sind.

Die CVP. Ein sicherer Wert.

Griffige Massnahmen gegen Gewaltextremismus (Vorstosspaket) 

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CVP Schweiz

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