06.06.2017 / Communiqués / Migrationspolitik / Migration, Asyl

Migrationslage in der Schweiz und in Europa

In der Schweiz hat die Anzahl der Asylgesuche in den letzten Monaten im Vergleich zum Vorjahr stark abgenommen. Allerdings trafen bis Ende April 2017 fast ein Drittel mehr Migranten in Süditalien ein als im Vorjahr. Eine Zunahme der Asylgesuche in der Schweiz ab Juni ist also zu erwarten. Die CVP-Fraktion hat anlässlich ihrer heutigen Sitzung mit den Leitern des Staatssekretariats für Migration und des Grenzwachtkorps diskutiert, um zu erfahren, ob der Bund auf die kommenden Herausforderungen im Migrationsbereich vorbereitet ist.

Bis Ende April 2017 trafen fast ein Drittel mehr Migranten in Süditalien ein als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Zeitgleich stellen wir in der Schweiz einen Rückgang der Asylgesuche fest. Es ist aber absehbar, dass früher oder später auch in der Schweiz erneut eine Zunahme von Asylgesuchen zu verzeichnen sein wird. Gerade mit diesen Aussichten braucht es weiterhin eine konsequente Anwendung des Dubliner Abkommens, welches nach Ansicht der Fraktion von grosser Bedeutung für die Bewältigung des Migrationsdrucks für die Schweiz ist.

Weiter ist in diesem Kontext auch die Zusammenarbeit zwischen dem Staatssekretariat für Migration und dem Grenzwachtkorps besonders wichtig. Auch die Zusammenarbeit mit den Nachbarstaaten, insbesondere mit Italien, ist von zentraler Bedeutung, unter anderem zur Eindämmung der irregulären Weiterwanderungsversuche durch die Schweiz. Die CVP-Fraktion hat sich anlässlich ihrer heutigen Sitzung aus erster Hand von Mario Gattiker, Staatssekretär für Migration, und Jürg Noth, Kommandant des Grenzwachtkorps, informieren lassen, ob der Bund auf die kommenden Herausforderungen im Migrationsbereich vorbereitet ist.

CVP-Fraktion reichte im Mai eine Fraktionsinterpellation ein

Bereits anfangs Mai hat die CVP-Fraktion eine Interpellation über die Entwicklung der Asylgesuche eingereicht. Die CVP-Fraktion will vom Bundesrat wissen, ob dieser auf die erneute Zunahme von Asylgesuchen in der Schweiz vorbereitet ist und die entsprechenden Ressourcen, wie finanzielle Mittel, Unterkünfte, Personal für Grenzwachtkorps usw. bereitstellen kann. Ausserdem soll der Bundesrat darüber Auskunft geben, wie er die aktuelle Zusammenarbeit mit Italien sowie den anderen Nachbarstaaten einschätzt und was er gegen die Zunahme illegaler Einreisen von Migranten unternehmen will. Der Bundesrat sollte die Antwort zu dieser Interpellation in den nächsten Tagen veröffentlichen.

Fraktionsinterpellation: Entwicklung der Asylgesuche. Ist der Bundesrat darauf vorbereitet?

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