10.05.2017 / Artikel / Umwelt und Energie / Energiestrategie, Energiestrategie 2050, alternative Energien, Wasserkraft

Ja zur Energiestrategie 2050

Mit der Energiestrategie 2050 wird die Schweiz schrittweise in die Zukunft geführt. Wir brauchen eine unabhängige, zuverlässige und auch eine schweizerische Energieversorgung. Deshalb unterstützt Infra Suisse, die Branchenorganisation der im Infrastrukturbau tätigen Unternehmen, die Vorlage.

Die neue Energiestrategie 2050 (ES2050) ist das Resultat einer fünfjährigen parlamentarischen Debatte. Die Gesetzesvorlage wurde zurechtgestutzt und es liegt nun eine ausgewogene, typisch schweizerische Vorlage auf dem Tisch. Wir brauchen eine unabhängige, zuverlässige und auch eine schweizerische Energieversorgung. Heute sind wir weit davon entfernt. Zu fast 80 Prozent sind wir von Erdöl- und Gaslieferungen aus dem Ausland abhängig. Und jährlich fliessen über 11 Milliarden Franken in Länder wie Libyen, Kasachstan, Nigeria und Russland. Pro Einwohner unseres Landes sind das über 1600 Franken - Jahr für Jahr! Die zusätzlichen 40 Franken pro Haushalt, welches die ES2050 kosten wird, sind dagegen äusserst bescheiden.

Das neue Energiegesetz formuliert in erster Linie Empfehlungen und Ziele, weniger Gebote oder gar Verbote. Es wird unsere Energieversorgung nicht teurer, sondern zuverlässiger, sicherer und vor allem schweizerischer machen. Mehr Energieeffizienz bedeutet auch weniger Kosten. Jede Kilowattstunde, die wir nicht brauchen, entlastet unser Budget. Einer solchen Strategie müssen wir Unternehmer ohne Wenn und Aber zustimmen.

Subventionen für grosse Wasserkraftwerke

Der Netzzuschlag für Fördermassnahmen wird von bisher maximal 1,5 Rappen pro Kilowattstunde auf maximal 2,3 Rappen erhöht. Das Fördersystem der kostendeckenden Einspeisevergütung (KEV) wird zeitlich befristet. Ab etwa 2023 sollen keine neuen, langfristige Subventionen mehr gewährt werden und ab 2031 auch keine neuen einmalige Investitionsbeiträge mehr fliessen. Die Subventionen werden auf grosse Wasserkraftwerke ausgedehnt. Dies mit einer Marktprämie, die befristet auf fünf Jahre die Differenz zwischen Gestehungskosten und Marktpreis ausgleicht. Unter dem neuen Recht werden der Bau neuer Kernkraftwerke sowie grundlegende Änderungen an bestehenden Kernkraftwerken nicht mehr bewilligt. Die bestehenden Kernkraftwerke dürfen wie bis anhin solange in Betrieb sein, wie sie als sicher eingestuft werden.

Stromnetz ausbauen und modernisieren

Nebst der eigentlichen Stromproduktion aus erneuerbaren Energien benötigen wir aber auch eine Erneuerung und Anpassung unseres Stromtransportnetzes. Als Bindeglied zwischen Produktion und Verbrauch sind die Stromnetze von zentraler Bedeutung für die Stromversorgung. Diese Netze müssen an die neuen Bedürfnisse angepasst werden.

Bis heute kommen der Um- und Neubau der Netze nur schleppend voran. Schuld sind oft langwierige rechtliche Verfahren. Die ES2050 wird eine Beschleunigung dieser Verfahren bringen. Denn der Zugang ans Bundesgericht wird beschränkt. Dadurch werden rechtskräftige Entscheide früher vorliegen.

Der Vorstand von Infra Suisse unterstützt die ES2050 klar. Wir empfehlen dem Schweizer Stimmvolk ein Ja zur ES2050.

Autor

Urs Hany

Text alt Nationalrat und Präsident Infra Suisse

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