31.03.2017 / Artikel / Staatspolitik und Recht / EU, Europäische Union, Europa, Europapolitik, Krieg, Frieden, Brexit, in puncto

in puncto… EU-Geburtstag

Wenn die Staatschef in diesen Tagen sich in Rom treffen, um den 60. Geburtstag der Europäischen Union zu feiern, ist das eine gute Gelegenheit, wieder einmal das Projekt der europäischen Einigung zu würdigen. Historisch gesehen gab es kaum eine so lange Zeit des Friedens, des Wohlstands schon gar nicht, für so viele Menschen in Europa, wie in den 60 Jahren der EU.

Wer das Glück hatte wie die Schweiz, von Krieg und Armut noch viel länger verschont geblieben zu sein, hat deswegen einen wichtigen Grund, keine überhebliche besserwisserische Haltung zur EU an den Tag zu legen. Die grosse historische Leistung der Gründerväter der Europäischen Union war eine Politik, die bewies, dass gemeinsamer Handel, Offenheit und Freiheit den Völkern Frieden, Wohlstand und Sicherheit bringen.

Gleichwohl werden die heutigen Regierenden in der EU nicht darum herum kommen, festzustellen, dass nur eine neue europäische Politik diese Leistungen auch im 21. Jahrhundert sichern kann. Europa ist ein alter Kontinent, mit Selbstzweifeln, wenig Dynamik, enormen Herausforderungen in der Migration und Wirtschafts-/Währungspolitik. Während es beim Aufbau der europäischen Gemeinschaft wichtig war, zu vereinheitlichen, Unterschiede abzubauen, auch zu zentralisieren, scheint es heute angebracht, die EU föderalistischer, vielfältiger und pragmatischer zu gestalten. Die grösste Stärke Europas ist seine Vielfalt auf vergleichsweise kleinem Raum. Das bedeutet ein immenses Potential für Wettbewerb, Innovation, Kreativität. Genau darin besteht die Attraktivität und Einzigartigkeit des europäischen „way of life“. Diese Tugenden begründeten einst die Grösse Europas. Sie scheinen mir geeignet, auch im 21. Jahrhundert Europa eine erfolgreiche Zukunft geben zu können. Wenn die EU föderalistischer, vielfältiger und pragmatischer wird, wird sie wieder ein Projekt, das das Vertrauen der Menschen geniesst. Der Entscheid von Grossbritannien, die EU zu verlassen, ist eine Chance. Denn sie zwingt im besten Fall, neue Formen der europäischen Einheit in der Vielfalt zu finden. Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben, sagte einmal ein russischer Staatsmann. Er nutzte damals eine historische Chance, zugunsten von Europa. Zusammen mit den Staatschefs aus Deutschland, Frankreich, Grossbritannien, und den USA. Vielleicht erinnern sich die heutigen Regierenden in Rom kurz daran, wenn sie feiern.