01.02.2017 Artikel Service public & Verkehr Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds NAF, Schieneninfrastruktur, Nationalstrassen

Drei Fragen an Regierungsrätin Carmen Haag zum NAF

In den Kantonen gibt es Strassenprojekte, die nur zusammen mit dem Bund finanziert werden können. Der NAF ist eine typisch schweizerische Lösung. Die Gelder werden fair verteilt. Schiene und Strasse sollen ausserdem gleichbehandelt werden. Deshalb soll nach der Fonds-Lösung für die Bahn jetzt eine neue Fonds-Lösung für die Nationalstrassen und Agglomerationen geschaffen werden.

1. Dem Bahninfrastrukturfonds FABI hat die Bevölkerung bereits zugestimmt. Weshalb benötigt es nun noch den NAF?

Schiene und Strasse sollen gleichbehandelt werden. Deshalb soll nach der Fonds-Lösung für die Bahn jetzt eine neue Fonds-Lösung für die Nationalstrassen und Agglomerationen geschaffen werden. In der heutigen Strassenkasse wird schon bald eine Finanzierungslücke klaffen. Der NAF sorgt dafür, dass auch künftig ausreichend Mittel für alle Verkehrsnetze zur Verfügung stehen. Davon profitiert der Fussgänger in der Agglomeration genauso wie der LKW-Fahrer auf der Autobahn.

2. Weshalb sind die Regierungsrätinnen und Regierungsräte für den NAF?

Bevölkerung und Wirtschaft sind auf funktionierende Strassenverbindungen angewiesen. In fast allen Kantonen gibt es Projekte, die nur zusammen mit dem Bund finanziert werden können. Bis jetzt werden Nationalstrassen- und Agglomerations-Projekte aus dem Infrastrukturfonds bezahlt resp. mitfinanziert. Dieser läuft aber aus und die Gelder sind fast alle zugeteilt. Der NAF garantiert eine solide Finanzierung für die Zukunft. Für die Kantone ist das besonders wichtig. Zum einen kann das Nationalstrassennetz fertiggestellt werden und Engpässe können behoben werden - dadurch steht man weniger im Stau und ist schneller am Ziel. Zum anderen steht auch künftig Geld für die Agglomerationsprogramme bereit – damit können auch Massnahmen für den Langsam- und Bus-Verkehr realisiert werden. Alles ist allem ist der NAF ein gutes Gesamtpaket.

3. Engpässe bestehen doch vor allem in den grossen Agglomerationen. Wird es auch genügend Geld haben für die anderen Regionen, wie zum Beispiel den Thurgau?

Der NAF ist eine typisch schweizerische Lösung. Die Gelder werden fair verteilt. Agglomerationsprogramme gibt es in der ganzen Schweiz. Auch der Thurgau als eher ländlicher Kanton ist mit 23 Gemeinden an vier Programmen beteiligt. Und in den NAF integriert ist auch der sogenannte Netzbeschluss NEB. Bei einem JA zum NAF wird der Bund im Jahr 2020 rund 400 Kilometer Kantonsstrassen ins Nationalstrassennetz übernehmen, darunter beispielsweise die heutige Thurtalstrasse von Bonau bis Arbon (N 23 resp. geplante Bodensee-Thurtalstrasse BTS).