20.01.2017 Artikel Service public & Verkehr Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds NAF

JA zum NAF

Mit dem Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF) bekommt die Strassenfinanzierung eine zuverlässige und nachhaltige Lösung, die analog zur Finanzierung und dem Ausbau der Bahninfrastruktur FABI in der Bundesverfassung verankert wird. In den kommenden Jahren braucht es zusätzliche Mittel, um kritische Engpässe und Überlastungen auf der Strasse zu beheben. Der NAF soll das Nationalstrassennetz fertigstellen, Engpässe beseitigen und Projekte in den Agglomerationen verwirklichen.

Die Finanzierung des NAF basiert auf verschiedenen Einnahmequellen und nicht nur auf der Mineralölsteuer und der Autobahnvignette wie bisher. Es ist eine Erhöhung des Mineralölsteuerzuschlages von 4 Rappen auf total 34 Rappen pro Liter vorgesehen und die Autoimportsteuer soll neu zweckgebunden für Strassenbelange eingesetzt werden und nicht wie bisher in die allgemeine Bundeskasse fliessen.

Der Netzbeschluss NEB ist in den NAF integriert worden. Damit werden rund 400 Kilometer Hauptstrassen aufgenommen, darunter auch die aus Thurgauer Sicht wichtige N23 oder BTS.

Auch Betrieb und Unterhalt der Nationalstrassen werden aus dem NAF finanziert werden. Das ermöglicht eine sichere und langfristig ausgerichtete Planung. Wichtig ist, dass zwischen den verschiedenen Ausgabenposten Durchlässigkeit besteht, sodass frei werdende Mittel, etwa als Folge von Projektverzögerungen, in andere, reife Projekte investiert werden können. Zudem übernimmt der NAF die schon im Infrastrukturfonds integrierten Beiträge an der Substanzerhaltung von Hauptstrassen in Berggebieten und Randregionen. So profitieren die Städte durch die Agglomerationsprogramme und auch die ländlichen Gebiete durch einen Ausbau für den Individualverkehr.

Mit dem neuen Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds ist ein gutes, zuverlässiges und nachhaltiges Instrument für eine sichere Finanzierung unserer Strassen geschaffen worden, das volle Unterstützung verdient.