16.01.2017 Artikel Service public & Verkehr Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds NAF, NAF, Agglomerationsverkehr, Strassenverkehr

Erfolgreiche Agglomerationsprojekte fortsetzen

Die Städte und Agglomerationen sind die wirtschaftlichen Motoren der Schweiz. Dies hat entsprechende Konsequenzen für den Verkehr. Wir erwarten auf nationaler Ebene bis zum Jahr 2040 ein Verkehrswachstum von 51 Prozent bei den öffentlichen Verkehrsmitteln, um 32 Prozent beim Langsamverkehr und um 18 Prozent beim Strassenverkehr. Der grösste Teil dieses Wachstums fällt in Städten und Agglomerationen an.

Deswegen müssen wir die erfolgreichen Agglomerationsprojekte weiterführen. Davon profitieren nicht nur die grossen Städte, sondern alle Gemeinden, die Teil der Schweizer Ballungsräume sind. Bis heute haben fast 800 Städte und Gemeinden von den Agglomerationsprojekten profitiert. Im Rahmen der Agglomerationsprogramme unterstützt der Bund Verkehrslösungen über Gemeinde- und Städtegrenzen hinweg. Die bisher gesammelten Erfahrungen mit den Agglomerationsprojekten zeigen deren Effizienz. Der Verkehr funktioniert besser, der Mix zwischen den verschiedenen Verkehrsmitteln ist beständiger, der Zersiedelung wird entgegengewirkt und die Zusammenarbeit zwischen den Agglomerationsräumen funktioniert besser. Die Agglomerationsprojekte stellen eine unentbehrliche Errungenschaft unserer Verkehrs- und Lebensraumsplanung dar. Dank ihnen haben wir die Möglichkeit, die Verkehrsinfrastruktur an den richtigen Stellen mit einer optimalen Qualität und einer strengen Priorisierung weiterzuentwickeln. Durch die Agglomerationsprojekte wird interkommunale Planung in einer noch nie dagewesenen Art und Weise möglich.

Verkehrsprobleme dort entschärfen, wo es nötig ist

Dank der Agglomerationsprogramme investieren wir in die Verkehrsinfrastrukturen von Städten und Agglomerationen und entschärfen die Probleme dort, wo es am dringendsten ist. Somit bringt der NAF eine effiziente Finanzierung, welche langfristig angelegt ist.

Ich kann dies an einem Beispiel illustrieren, dem ich vorstehe:
MOBUL, das Agglomerationsprojekt von Bulle, entstand im Jahr 2006 auf Initiative von fünf Gemein- den, die ihre Verkehrs- und Raumordnungspolitik koordinieren wollten. Dank Mobul konnten erfolgreich Umfahrungsstrassen und weitere Begleitmassnahmen umgesetzt werden. Die Gemeinden haben sich dazu verpflichtet, ein öffentliches Nahverkehrssystem einzuführen. Um über den Infrastrukturfonds Subventionen des Bundes zu erhalten, hat Mobul am 31. Dezember 2007 ein 1. Agglomerationsprojekt (PA1) eingereicht. Bis Ende 2016 sind von den 30 Millionen Franken, die im PA1 für Infrastrukturmassnahmen geplant waren, 31 Prozent eingesetzt worden. Bis Ende 2017 werden es 40 Prozent sein. Ein Drittel davon wurde vom Bund finanziert.

Wir haben heute einen 3. Agglomerationsplan eingereicht. Viele seiner Massnahmen dienen dazu, die des PA1 zu erweitern oder zu verstärken. Aufgrund der aktuellen Situation wurden Studien erstellt, die gezeigt haben, dass eine Änderung oder Ergänzung bestimmter Massnahmen des PA1 notwendig sind. Diese betreffen sowohl die öffentlichen Verkehrsmittel als auch das Strassennetz und den Langsamverkehr. Die Gesamtsumme der Verkehrsinfrastrukturmassnahmen der Priorität A belaufen sich auf mehr als 51 Millionen Franken, davon 23 Millionen Franken für die öffentlichen Verkehrsmittel und 17 Millionen Franken für den Langsamverkehrs. Wenn PA3 angenommen wird, erwarten wir Subventionen in Höhe von 30 bis 50 Prozent.

Ein funktionierender Verkehr ist von nationalem Interesse

Klar ist, dass wir ohne Hilfe des Bundes nicht alle Massnahmen umsetzen können, was Auswirkungen auf den Verkehr der gesamten Region hätte. Ein funktionierender Ballungsraumverkehr ist von nationalem Interesse. Nur so können die Agglomerationen die wirtschaftlichen Motoren der Schweiz bleiben, ohne unter ihrem Verkehr zusammenzubrechen. Die Kantone, Städte und Gemeinden finanzieren mehr als 60 Prozent der Kosten der Agglomerationsprojekte. Aber die Unterstützung durch den Bund bleibt unerlässlich. Da die vorhandenen Mittel fast vollständig ausgeschöpft sind, brauchen wir eine neue Lösung. Wir brauchen den NAF.

Ohne NAF werden die Verkehrsprobleme nicht gelöst

Nur der NAF kann zukünftig die Mittel liefern, welche die Agglomerationen dringend brauchen. Das Bundesamt für Raumentwicklung hat in diesen Tagen die neuen Agglomerationsprojekte der 3. Generation vorgestellt. Die Liste der notwendigen Massnahmen, die noch nicht finanziert sind, ist lang. Aber es gibt dafür keine Gelder. Ohne den NAF kann man die Verkehrsprobleme in unseren Ballungsräumen nicht lösen. Die Bevölkerung und die Wirtschaft der Städte und Agglomerationen würden darunter leiden, die Auswirkungen wären im gesamten Land zu spüren. Das können und wollen wir uns nicht erlauben.

Deswegen empfiehlt der Städteverband, den NAF anzunehmen.