19.12.2016 / Artikel / Die CVP / CVP2025, Heiratsstrafe, Wirtschaft, Arbeitsplätze, Einwanderung

Die CVP noch besser machen – wir arbeiten daran!

Nach acht Monaten im Amt als CVP-Präsident und kurz vor Jahresende gilt es, erstmals Bilanz zu ziehen. Trotz ausgezeichnetem Personal und gutem Wahlkampf in vielen Kantonen mussten wir zum Teil massive Sitzverluste hinnehmen. Doch wir arbeiten daran, die CVP besser zu machen. Der Erfolg kommt nicht über Nacht. Aber ich werde mich stark dafür einsetzen, dass wir wieder auf die Siegerstrasse zurückkehren. Ich bedanke mich bei all jenen, die sich gestern, heute und auch im kommenden Jahr für die CVP-Familie einsetzen, ganz herzlich.

Im Jahr 2016 fanden insgesamt acht kantonale Wahlen statt und wie Sie wissen verliefen diese kantonalen Parlamentswahlen für die CVP nicht gut. Wir mussten teilweise massive Sitzverluste in Kauf nehmen. Daran müssen wir arbeiten. Wir müssen uns in vielem verbessern. Es ist aber auch nicht alles schlecht. Bei den Regierungsratswahlen konnten wir stets überzeugen – gerade auch bei den letzten Wahlen: Im Kanton Aargau ist es uns gelungen einen abtretenden Regierungsrat ohne Probleme im ersten Wahlgang zu ersetzen, in Basel-Stadt gelang es uns ebenfalls den CVP-Sitz im ersten Wahlgang zu verteidigen und in Freiburg konnten wir auf Anhieb unsere drei Sitze in der Regierung halten, etwas was uns viele Beobachter nicht zugetraut haben und andere Parteien nicht geschafft haben!

Das beweist: Die CVP verfügt über ausgezeichnetes Personal. Sie muss aber auch beweisen, dass sie in Parteiwahlen gewinnen kann. Im nächsten Jahr stehen Wahlen im Wallis, in Solothurn, in Neuenburg und in der Waadt an. Die CVP wird sich auch in diesen Kantonen stark machen für die Bevölkerung. Ich bin nach wie vor überzeugt, dass die CVP zum Siegen zurückkehrt. Nicht heute, eventuell auch nicht morgen, aber allerspätestens übermorgen. Man kann mit der CVP gewinnen – aber man gewinnt nicht sofort. Ich setze mich mit meiner ganzen Kraft dafür ein, dass die CVP auf die Siegerstrasse zurückkehrt.

Abschaffung der Heiratsstrafe ­– Dranblieben!

Zum Start des Politjahres 2016 lehnte das Stimmvolk am 28. Februar unsere Initiative zur Abschaffung der Heiratsstrafe knapp ab. Die Enttäuschung darüber, dass wir mit unserem Anliegen nicht durchgedrungen sind, war gross. Das klare Ständemehr war aber ein Erfolg, der nur dank Ihres Engagements möglich wurde. Dass wir mit unserem Anliegen richtigliegen, bewies im August der Bundesrat, der mitteilte, dass er die steuerliche Heiratsstrafe mittels alternativer Steuerberechnung eliminieren will. Wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass verheiratete Paare und Familien nach wie vor als wirtschaftliche Gemeinschaft zu betrachten sind und Ehepaare sowie eingetragene Partner nicht mehr schlechter gestellt sind als Konkubinatspaare. Einen Erfolg diesbezüglich konnte die CVP soeben in der Wintersession verzeichnen: Nach dem Ständerat sprach sich auch der Nationalrat für die Beseitigung der Heiratsstrafe und die gemeinsame Besteuerung von verheirateten und eingetragenen Paaren aus (Medienmitteilung).

Dasselbe gilt auch in der Altersvorsorge: Die CVP will, dass der Ehepaar-Plafonds bei der AHV-Rente von 150 auf 160 Prozent erhöht wird. Damit soll die Heiratsstrafe in der AHV bekämpft werden. Die CVP ist jene Partei, welche die Renten für die kommenden Generationen nachhaltig sichern will und zwar ohne Erhöhung des Rentenalters auf 67 Jahre.

Unsere Kernthemen 2017 werden die Altersvorsoge, das Verhältnis der Schweiz zu Europa, die Energiestrategie 2050, die Bildung, die Gesundheitspolitik und natürlich nicht zuletzt die christdemokratische Wertedebatte sein. Wichtig bleibt dabei, auch 2017 Themen zu setzen und präsent zu sein, so wie dies die CVP seit August 2016 getan hat. Wir werden weiterhin wichtige Entscheide treffen und wichtige Debatten prägen. Damit kommt die CVP in der öffentlichen Wahrnehmung wieder vor und man spricht über unsere Partei. Dass dabei auch Angriffe und Kritik auf unsere Positionen geschehen, ist gut. Ohne Widerstand gibt es keine Sichtbarkeit, kein Profil. Denn eine Partei ist nur dann erfolgreich, wenn sie Gegner hat! Es ist genau das, was die CVP stärker machen wird: Indem sie Ecken und Kanten zeigt.

Danke und frohe Weihnachten!

Ich bedanke mich bei allen, die mich auf dem bisherigen Weg begleitet haben, und betone noch einmal, dass ich alles tun werde, damit die CVP wieder Erfolg hat. Ich werde mich daran messen lassen, ob dies gelingt. Heute ist es zu früh, morgen und in einem Jahr auch – der Erfolg der CVP kommt nicht über Nacht – aber bei den Wahlen 2019 müssen wir gewinnen. Ich wünsche Ihnen allen eine schöne Adventszeit, besinnliche Weihnachten und einen guten Rutsch in ein erfolgreiches 2017!