30.09.2016 Communiqués Klima & Umwelt Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds NAF, NAF, Energiestrategie 2050, Kernenerige

Energiestrategie und Strassenfonds unter Dach und Fach

Das Parlament hat heute die Energiestrategie 2050 und den Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF) verabschiedet. Die CVP setzt sich im Parlament mit Überzeugung an der Seite ihrer Bundesrätin Doris Leuthard für die Infrastrukturen dieses Landes und für eine nachhaltige Energiepolitik ein. Die CVP hat die beiden für eine moderne und starke Schweiz unentbehrlichen Grossprojekte entscheidend geprägt.

Die Energiewende wird Realität

Was vor fünf Jahren mit der Motion „Schrittweiser Ausstieg aus der Atomenergie“ von Nationalrat Roberto Schmidt (CVP, VS) begonnen hat, wurde heute mit einer ausgeglichenen Vorlage abgeschlossen.

Die CVP ist davon überzeugt, dass die Energiestrategie 2050 und der damit verbundene Ausbau der Energieproduktion aus erneuerbaren, einheimischen Energiequellen eine einmalige Chance für die Schweiz und die Schweizer Wirtschaft darstellen. Mit der Energiewende muss der von den einheimischen Kernkraftwerken produzierte Strom schrittweise durch inländische und nachhaltige Energiequellen ersetzt werden. Die CVP hat dieses Projekt von Anfang an geprägt und unterstützt. Das Ziel war von Beginn weg klar: die Energieversorgung der Schweiz ohne Kernenergie sicherstellen und gleichzeitig die Abhängigkeit vom Ausland reduzieren.

Die Strategie ermöglicht:

  • die Realisierung der Energiewende in der Schweiz,
  • Arbeitsplätze zu kreieren und Innovation und Cleantech zu fördern,
  • erneuerbare und einheimische Energien dank der kostendeckenden Einspeisevergütung der produzierten erneuerbaren Energie (KEV) auszubauen,
  • die Verstärkung des Gebäudeprogramms und somit die Reduktion des CO2-Ausstoss,
  • die Stärkung des Lenkungseffekts dank der CO2-Abgabe und
  • die Wasserkraft, welche durch die tiefen ausländischen Strompreise massiv unter Druck geraten ist, effizient zu unterstützen. Sie deckt etwa 60 % unserer Versorgung ab und spielt somit eine sehr wichtige Rolle für die Energiewende.

Finanzierung der Strasseninfrastrukturen sichern

Zweieinhalb Jahre nach dem klaren Ja der Schweizer Bevölkerung (62 %) zur Vorlage „Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur“ (FABI) hat das Parlament analog dazu den Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF) verabschiedet. Dank dieses Fonds ist die Zukunft der Schweizer Strasseninfrastruktur gesichert.

Die CVP hat die Ziele des NAF konsequent umgesetzt:

  • Die Schaffung eines Fonds für die Finanzierung der Fertigstellung, des Betriebs und des Unterhalts des Nationalstrassennetzes, welcher analog zum Fonds für die Finanzierung und den Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI) in der Verfassung dauerhaft verankert wird.
  • Die Engpässe effizient beseitigen und Projekte in den Agglomerationen verwirklichen.
  • Eine ausgewogene Finanzierung basierend auf verschiedenen Einnahmequellen sichern.
  • 380 km Hauptstrassen durch den Netzbeschluss im Nationalstrassennetz (Bundesbeschluss über das Nationalstrassennetz) integrieren.

Die CVP ist zufrieden mit der vorliegenden Lösung. Wieder einmal vermittelte unsere Partei erfolgreich zwischen den politischen Polen für eine ausgewogenes Resultat, das beide Verkehrsmittel, Bahn und Strasse, gleichermassen berücksichtigt. Die CVP ist bereit dieses Projekt im Februar 2017 mit Nachdruck vor dem Volk zu verteidigen.

Kontakt

Autor

CVP Schweiz

Text Generalsekretariat

E-Mail

Adresse

Hirschengraben 9
Postfach
3001 Bern