14.10.2015 Artikel Bildung & Forschung

Kinder- und Jugendpolitik – eine rentable Investition

Bund, Kantone und Gemeinden leisten im Bereich der Kinder- und Jugendpolitik viel. Ebenso Jugend-, Sport- und Kulturverbände. Und trotzdem gibt es noch viel zu tun. Die vom Bund in den letzten Jahren verfassten Berichte zeigen deutlich, wo die Schwächen liegen.

Fehlende Koordination auf Bundesebene, aber auch die Uneinheitlichkeit kantonaler Massnahmen führen dazu, dass Mittel in der Kinder- und Jugendarbeit ineffizient eingesetzt und damit oft verpufft werden. Doppelspurigkeiten auf der einen und Lücken auf der anderen Seite sind die Folgen. Die Berichte des Bundesrates aus dem Jahre 2008  und jener zum aktuellen Stand der Kinder- und Jugendpolitik vom November 2014 enthalten eine umfassende Auslegeordnung zum Thema. Das Staatenberichtverfahren zur Umsetzung der UNO-Kinderrechtskonvention  in der Schweiz liefert auch interessante Erkenntnisse. Damit liegt eine solide Basis für eine zielorientierte und moderne Kinder- und Jugendpolitik vor.

Von der Theorie in die Praxis

Dieses Wissen muss zu konkreten Umsetzungsschritten führen, denn der Bund hat mit der aktuellen Rechtslage nur die Möglichkeit im ausserschulischen Bereich tätig zu werden. Eine koordinierende oder gar steuernde Funktion kann er im weiten Feld der Kinder- und Jugendpolitik mangels verfassungsrechtlicher Kompetenz nicht erfüllen. 

Die Schnittstellen sind heute zum grossen Teil ungelöst. Die Normen finden sich verstreut auf verschiedene Staatsebenen und Erlasse. Der Bundesrat hält im Bericht vom November 2014  folgendes fest: „Dabei wird ersichtlich, dass der Bund, die Kantone, Städte und Gemeinden eine Vielzahl an Massnahmen für Kinder und Jugendliche umsetzen. Es besteht aber keine umfassende Übersicht über Angebote, deren Nutzung und Wirksamkeit, weder auf Ebene des Bundes noch auf Ebene der Kantone.“ 

Bund muss für kohärente sorgen

Bei allem Respekt vor dem Föderalismus, der ganz klar nicht zur Disposition steht, braucht es zumindest eine Koordination zwischen den verschiedenen Staatsebenen und innerhalb der Verwaltung zwischen den Bundesstellen. Hier ist der Bund in der Pflicht. Gemeinsam mit den Kantonen hat er für eine kohärente Kinder- und Jugendpolitik zu sorgen, welche die drei Pfeiler Schutz, Förderung und Partizipation umfasst. Nur so ist es möglich, die Kinder und Jugendlichen von heute zu verantwortungsvollen, mündigen Bürgern von morgen zu machen. Die CVP hat ihre diesbezüglichen Forderungen, die sich in eine umfassende Familienpolitik einbetten, in verschiedenen Positionspapieren sowie durch zahlreiche Vorstösse von Mitgliedern der Bundeshausfraktion formuliert.  

Wetten, dass…?

In wenigen Wochen finden die eidgenössischen Wahlen statt. Ich wette, dass in den Schlagzeilen vom 19. Oktober 2015 von einer mageren Stimmbeteiligung, insbesondere bei den jungen Wählenden zu lesen sein wird. Es wird Analysen und Diskussionen über das warum und wieso geben. Diskussionen sind immer gut. Das reicht aber nicht. Mit einer aktiven Kinder- und Jugendpolitik, die ausgewogen fördert und schützt, die aber auch die Partizipation nicht vergisst, kann Gegensteuer gegeben werden. Und wenn ich die Wette verliere, umso besser.