09.10.2015 Communiqués Gesundheit Pflege

Für ein menschenwürdiges und finanzierbares Pflegesystem

Die CVP stellt heute ihre Forderungen für die Zukunft der Pflege vor. Unter der Leitung von Nationalrätin Ruth Humbel (AG) hat die CVP ein Positionspapier zum zentralen und oft vernachlässigten Thema der Pflege verfasst. Im Mittelpunkt stehen die zwei Eckpfeiler „Menschenwürde“ und „Finanzierung“.

Das aktuelle Pflegesystem steht vor grossen Herausforderungen: Der Anteil von alten und sehr alten Menschen in der Bevölkerung wird zwischen 2010 und 2060 von 17,1 Prozent auf 28,3 Prozent steigen. Gleichzeitig wird die Zahl der Personen im erwerbsfähigen Alter in diesen Zeitraum abnehmen und gemessen an der Gesamtbevölkerung auf rund 50 Prozent fallen. Pflegebedürftigkeit betrifft aber nicht nur Menschen im Alter! Auch Kinder und Jugendliche, die unter seltenen oder schweren Krankheiten leiden, brauchen Pflege. Alle diese Tatsachen stellen das Pflegesystem vor grosse Herausforderungen.

Qualitätssicherung dank sinnvollen Lösungen

Die CVP will die Qualität unseres Systems sichern und die zukünftigen Herausforderungen mit konkreten Lösungen angehen. Die Entlastung pflegender Angehöriger und Betreuender gilt als primäres Handlungsfeld. Heute wird eine grosse Mehrheit der pflegebedürftigen Menschen von ihren Angehörigen mit Unterstützung der Spitex betreut und gepflegt. So sind, zum Beispiel, Betreuungsgutschriften unabhängig vom Grad der Hilfslosenentschädigung auszurichten und innovative Ideen wie Zeitgutschriften zu prüfen. Im Bereich der Pflegefinanzierung muss die finanzielle Belastung der Patientinnen und Patienten begrenzt werden. Die Kosten müssen gleichermassen durch Krankenkassen, öffentliche Hand und Patienten übernommen werden.

Keine Quersubventionierung in Heimen

Nach der letzten Revision der Pflegefinanzierung von 2011 bestehen immer noch Lücken. Für die Patientinnen und Patienten, die mit einem Heimeintritt den Kanton wechseln, gibt es keine gesetzliche Regelung, die bestimmt, welcher Kanton für die Restkostenfinanzierung zuständig ist. Die CVP fordert hier eine Lösung analog zur Ergänzungsleistung. Aktuell findet in Pflegeheimen eine Quersubventionierung statt, welche die Patienten stark belasten kann. Die Beiträge der Krankenversicherer an die Pflegekosten sind vom Bundesrat seit 2009 festgelegt und werden nicht an die Kostenentwicklung des Gesundheitswesens angepasst. Wenn nun das Budget der Pflegeheime für die Pflege nicht mehr ausreicht, werden die ungedeckten Pflegekosten oftmals bei der Betreuung oder in der Hotellerie verrechnet. Dies muss gestoppt werden!

Mittels zahlreicher Vorstösse will die CVP die Pflege nachhaltig und generationengerecht gestalten. Wir werden praktisch alle im Laufe des Lebens mit Pflegebedürftigkeit konfrontiert. Für die CVP ist es dabei zentral, die Menschenwürde zu sichern.

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