07.10.2015 Communiqués Sicherheit Innere Sicherheit

Sichere Grenzen und eine rasche Umsetzung der WEA

Die Sicherheitspolitische Kommission der CVP Schweiz behandelte unter der Leitung von Nationalrätin Ida Glanzmann-Hunkeler einmal mehr aktuelle Themen im Bereich der Sicherheit. So liess sie sich über die Lage an der Schweizer Grenze informieren und diskutierte über die Weiterentwicklung der Armee.

Viel wird momentan geschrieben, über die Lage an der Schweizer Grenze. Die Sicherheitspolitische Kommission der CVP Schweiz wollte es deshalb genau wissen und liess sich von Jürg Noth, Kommandant des Grenzwachtkorps, über die aktuelle Sicherheitslage informieren. Sie nahm dabei zur Kenntnis, dass das Grenzwachtkorps den Druck der starken Migrationsströme der letzten Wochen verspürt, die Schweiz jedoch noch weit von einer Notlage entfernt ist. Die Massnahmen an der Grenze wurden den wechselnden Bedürfnissen jeweils angepasst.

Die Sicherheitspolitische Kommission der CVP Schweiz diskutierte auch über die Weiterentwicklung der Armee (WEA). Sie ist der Ansicht, dass die WEA gut durchdacht ist und dass die Neuausrichtung der Armee möglichst rasch umgesetzt werden sollte. Für die zukünftige Finanzierung unterstützt sie ein Armeebudget von 5 Milliarden Franken. Allerdings ist sie der Meinung, dass alles daran gesetzt werden muss, dass die Armee gut ausgerüstet ist und der Chef VBS endlich aufzeigen soll, wie er das Geld einsetzen will, so dass Restkredite möglichst vermieden werden können.

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