18.06.2015 Communiqués Sicherheit Armee, Weiterentwicklung, Parlement

Unheilige Allianz gegen eine moderne Armee

Der Nationalrat hat heute überraschend die Armeereform in der Gesamtabstimmung abgelehnt. Dass die Linken die Armee abschaffen wollen und diese Reform ablehnen, haben wir nicht anders erwartet. Dass aber auch die SVP an den Strukturen der 90er-Jahre festhalten will und gegen den eigenen Bundesrat die Weiterentwicklung der Armee torpediert, ist völlig unverständlich.

Im Gegenteil zu den Polparteien setzt sich die CVP seit langem für eine starke und fortschrittliche Armee ein. „Bis zur Gesamtabstimmung befand sich die Vorlage auf gutem Weg und entsprach langjährigen Forderungen unserer Partei“, so Nationalrätin Ida Glanzmann. Die CVP hat sich wiederholt für eine Armee mit 100 000 Armeeangehörigen und einem jährlichen Armeebudget von fünf Milliarden Franken eingesetzt. Dies wurde vom Parlament mehrmals bestätigt. Daran will die CVP auch weiterhin festhalten. Unverständlich ist für die CVP, dass gewisse Kreise erneut an diesen Grundsatzentscheiden rütteln wollen.

„Die WEA ist gut durchdacht. Die CVP setzt sich deshalb dafür ein, dass diese Neuausrichtung der Armee möglichst rasch umgesetzt wird. Nur so können wir weiterhin auf eine gut ausgerüstete und gut ausgebildete Armee zählen“, so Nationalrätin Ida Glanzmann. Wir werden uns weiterhin mit allen Kräften für eine erfolgreiche Weiterentwicklung der Armee einsetzen. Jetzt erst recht!

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