22.05.2015 Artikel Bildung & Forschung Jugend, Medien, Kriminalität

Bund sagt Ja zu verstärktem Jugendmedienschutz

Meine Motion Effektivität und Effizienz im Bereich Jugendmedienschutz und Bekämpfung von Internetkriminalität (10.3466) war das Resultat eingehender Diskussionen am Runden Tisch unter der Leitung von Fraktionskollegin Barbara Schmid-Federer. Sie verlangte vom Bund die Schaffung gesetzlicher Grundlagen, um sicherzustellen, dass die im Bereich Jugendmedienschutz und Bekämpfung von Internetkriminalität tätigen Organe des Bundes und der Kantone effizienter und damit kostengünstiger zusammenarbeiten.

Die effektive Kontrolle oder Übersicht im Bereich der audiovisuellen Medien erwiesen sich als unmöglich. Kinder und Jugendliche waren und sind demnach ungenügend geschützt, was uns Sorge bereitet und meine Motion entsprechend zentral macht. Viele Kinder und Jugendliche kennen die Gefahren im Umgang mit den neuen Informationstechnologien nicht und werden damit leicht Opfer krimineller Machenschaften. In der Folge hatten beide Räte der Motion mit deutlichen Mehrheiten zugestimmt und vom Bund konkrete Massnahmen verlangt. Nach fünf Jahren zieht der Bundesrat in zwei Berichten eine positive Bilanz und führt im Detail aus, dass sich die Massnahmen der beiden nationalen Programme Jugend und Gewalt sowie Jugend und Medien bewährt haben. Weil die aufgezeigten Probleme insbesondere beim Jugendmedienschutz nach wie vor akut sind, sollen die Unterstützungsmassnahmen weitergeführt werden. Parallel dazu will er die Koordination und Regulierung verstärken. In diesem Sinne beurteilt der Bundesrat die Forderungen meiner Motion als erfüllt und beantragt demzufolge diese abzuschreiben.

Bund nimmt Kantone und Wirtschaft vermehrt in die Pflicht

In der Mitteilung vom 13. Mai führt das Bundesamt für Sozialversicherungen nun aus, den Jugendschutz mit entsprechenden Massnahmen weiter zu stärken. Obwohl er die beiden nationalen Programme Jugend und Gewalt sowie Jugend und Medien als bewährt ansieht, sieht er nach wie vor Handlungsbedarf in Sachen Jugendmedienschutz und will die Unterstützungsmassnahmen weiterführen sowie an gleicher Stelle die Koordination und Regulierung verstärken. Er nimmt insbesondere die Kantone in die Pflicht und schreibt u.a.: „Die Mehrheit der Kantone nimmt ihre Verantwortung im Film- und Computerspielebereich nicht genügend wahr, Koordinationsbemühungen auf kantonaler Ebene stossen an Grenzen.“ So konnte beispielsweise bis heute kein einheitliches Zutrittsalter für Kinofilme durchgesetzt werden. Mehr Verantwortung sollen aber auch Wirtschaft und Telekommunikations- und Internetprovider übernehmen.

Verschiedene Massnahmen zur Verbesserung der gesetzlichen Instrumente hat der Bundesrat bereits in die Wege geleitet, namentlich im Bereich Datenschutz sowie hinsichtlich einer Beratungspflicht für Internetprovider. Eine gesetzliche Abstützung für Regulierungsmassnahmen im Bereich Film und Computerspiele auf Bundesebene wird von den Kantonen und den Branchenverbänden befürwortet. Dies gilt es nun in einem nächsten Schritt vertieft zu prüfen.

Zusammenfassend sieht der Bund im Rahmen unserer Forderungen nach wie vor Handlungsbedarf und hat in Sachen Jugendmedienschutz weitere und umfassende Massnahmen in Aussicht gestellt. Dies begrüsse ich sehr. Gleichzeitig ist es nun aber wichtig, dass den Worten auch die konkreten Taten folgen.