07.05.2015 Artikel Aussenpolitik Libanon, Delegation, Vertreterinnen

Libanon – die Schweiz des Nahen Ostens, wo jeder Vierte ein Flüchtling ist

Eine Delegation aus Vertreterinnen der CVP und EVP reiste vergangene Woche in den Libanon mit dem Ziel, die Lage der syrischen Flüchtlinge vor Ort kennenzulernen. Innert kurzer Zeit konnten sich die Delegationsteilnehmerinnen so ein gutes Bild der unzähligen Herausforderungen im Nahen Osten machen. Unterstützt und begleitet wurden sie dabei von der schweizerischen Botschaft und dem DEZA-Büro in Beirut.

„Viereinhalb Millionen Libanesen. 450'000 Palästinenser ohne Rechte in Camps. 1,2 Millionen syrische Flüchtlinge, 18 Religionsgruppen. Seit Monaten ohne einen Präsidenten. Eine riesengrosse Herausforderung für dieses kleine Land.“ So treffend beschrieb Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter ihre Eindrücke nach dem zweiten Tag im Libanon. Tatsächlich zeigten sich die Nationalrätinnen Elisabeth Schneider-Schneiter (CVP BL), Maja Ingold (EVP, ZH) und Marianne Streiff (EVP, BE) überrascht und ergriffen von den vielfältigen Herausforderungen des Libanons – ein Land, das flächenmässig nur ein Viertel so gross ist wie die Schweiz. 

Seit Generationen ohne Heimat

Einerseits leben seit über 60 Jahren palästinensische Flüchtlinge in pseudo-autonomen Siedlungen vor Beirut, Libanons Hauptstadt. Sie haben keinerlei Bürgerrechte, ihr Leben spielt sich fast vollständig in Slum-ähnlichen Aussenbezirken ab und ihre Zukunftsaussichten sind hoffnungslos. Bei einem Rundgang durch das zirka 22'000 Einwohner  zählende Shatila sowie einer eindrücklichen Diskussionsrunde mit Bewohnern und der UNRWA  erlebten die drei Parlamentarierinnen, wie sich eine solche „Stadt in der Stadt“ mühevoll selbst organisiert. Elektrizität ist gerade so vorhanden, fliessendes Wasser jedoch nicht. Das Trinkwasser-Projekt der DEZA und andere Hilfeleistungen von Organisationen wie HEKS sollen den Alltag erleichtern. Erschwerend kommt nun allerdings hinzu, dass mit dem syrischen Bürgerkrieg ein Verdrängungseffekt entsteht. Aus Syrien vertriebene Palästinenser drängen in die bereits enorm dicht bewohnten Siedlungen, was unter anderem zu einem Anstieg der Mieten führt. Ohne eine Lösung des Nahostkonflikts wird sich die Situation der Palästinenser in der Region wohl nicht verbessern.

UNHCR braucht dringend Mittel

Andererseits suchen seit Beginn des syrischen Bürgerkrieges 2011 über eine Million Flüchtlinge aus Syrien und Irak Zuflucht im Libanon, hauptsächlich in der stark landwirtschaftlich genutzten Beeka-Ebene. Im Gegenzug zu den palästinensischen Camps, die eher einer Stadt ähneln, bestehen diese mittlerweile über 1000 informellen Flüchtlingscamps aus behelfsmässig errichteten Zelten des UNHCR . Bei der Fahrt durch die Beeka-Ebene entdeckte unsere Delegation immer wieder solche Zelte, teilweise auf einer offenen Ackerfläche, teilweise in einem Hinterhof. Von der UNHCR-Leiterin vor Ort erfuhren unsere Parlamentarierinnen unter anderem, dass die Flüchtlinge sogar Miete für ihren Zeltplatz bezahlen müssen. Weitere Herausforderungen für die Flüchtlinge sind das hohe Preisniveau im Libanon und die medizinische Versorgung, die im Vergleich zu Syrien nicht kostenlos zur Verfügung steht. Beim Besuch eines grösseren (ca. 35 Zelte) und eher besser ausgestatteten Camps konnte sich unsere Delegation davon überzeugen, dass das UNHCR die elende und unsichere Situation der vertriebenen Menschen verbessert. Jedoch gehen der Organisation bald die Mittel aus und immer weniger Familien profitieren von der dringend benötigten Direkthilfe. 

Was die Schweiz tun kann

Bei einer Diskussionsrunde mit den vor Ort präsenten Kooperationspartnern  der Schweiz im humanitären Bereich stellte CVP-Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter die Frage, was die Schweizer Politik für die ausweglose Situation im Libanon und der restlichen Region tun kann. Die einheitliche Antwort kam rasch: „End the War“ – den Krieg in Syrien beenden.

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CVP Schweiz

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