22.05.2014 Artikel Sicherheit Gripen, Armee, Kampfflugzeuge

Erneuerung der Luftwaffe muss geplant werden

Die Schweizer wollen keine neuen Kampfjets. Dies haben sie mit einer Mehrheit beim Referendum zum Gripenfonds bekräftigt. Die vielfältigen Interpretationen nach dieser Abstimmung sind irreführend. Die Stimmbürger haben nämlich nicht darüber abgestimmt, dass es in Zukunft keine Luftwaffe mehr geben oder die Armee weniger Geld erhalten soll.

Am letzten Sonntag haben sie auch nicht über die neue Ausrichtung der Armee abgestimmt und schon überhaupt nicht, dass wir jetzt in Sicherheitsfragen mit Europa zusammen arbeiten sollen. Dennoch werden nun Forderungen aller Art aufgestellt.

Fünf Milliarden für die Armee - mit oder ohne Kampfjets

Der Gripenfonds wurde abgelehnt. Dieser war dazu gedacht, die Kampfjets zu finanzieren. Jetzt gibt es keinen Fonds, das heisst aber nicht, dass darum der Armee das Budget gekürzt werden muss. Leider wurde die Armee in den letzten Jahren nicht nur personell gekürzt, nein auch das Budget wurde massiv herunter gefahren. Verbunden mit dieser Kürzung entstanden Ausrüstungslücken. Das heisst, fehlendes Material wurde nicht gekauft, defektes nicht ersetzt. Bei der Behandlung des Armeeberichtes hat dies das Parlament erkannt und hat einer Armee mit 100'000 Mann und fünf Milliarden Budget zugestimmt. Dieser Betrag wurde als Plafond definiert. Es wurde festgehalten, dass für die Kampfjets keine zusätzlichen Finanzen gesprochen werden. Der Wille des Parlamentes war aber klar, dass fünf Milliarden ab 2016, ob mit oder ohne Jets im Finanzplan, für die Armee reserviert werden.

Luftwaffe: 24 Stunden auf Abruf sind ein Muss

Die CVP erwartet nun von Bundesrat Maurer, dass nach dieser Abstimmung das Geld unter anderem auch eingesetzt wird, um schnellstmöglich eine 24-Stunden- Bereitschaft der Luftwaffe zu gewährleisten. Verbunden damit sollen genügend Piloten ausgebildet werden. Zudem soll armasuisse einen Investitionsplan vorlegen, damit bekannt ist, wann welche Investitionen anfallen, um die vorhandenen Ausrüstungslücken abzubauen.

Im weiteren soll das VBS einen Zeitplan erstellen und darin aufzeigen bis wann die ersten Flugzeuge beschafft werden müssen, um eine Ausrüstungslücke bei der Luftwaffe zu verhindern und die vorhandenen FA18 im richtigen Zeitpunkt zu ersetzen. Es kann nicht sein, dass die Luftwaffe den Erneuerungsprozess verpasst, wie dies bei anderen Abteilungen der Armee der Fall war. Bei der Luftwaffe kann sich die Schweiz dies nicht leisten, denn die Luftpolizei und die Sicherheit im Luftraum muss gewährleistet werden.

Stellen erhalten - Auftrag an den Bundesrat

Die RUAG hat angekündigt, dass sie aufgrund der Verkleinerung der Luftwaffe rund 200 Stellen abbauen wird. Wir erwarten vom Bundesrat, dass er sich einsetzt, dass diese Stellen entweder innerhalb der RUAG oder in anderen Bundesbetrieben erhalten werden.

Das Stimmvolk hat leider am letzten Wochenende gegen den Kauf neuer Flugzeuge gestimmt. Ein Nein gilt es zu akzeptieren, es gilt jetzt aber zu planen und mit einer hoffentlich in Zukunft besseren Kommunikation die Erneuerung der Luftwaffe langfristig anzupacken.