24.04.2014 Artikel Die CVP Gripen, Kampfflugzeug, Armee

Zu einer glaubwürdigen Armee gehören moderne Kampfflugzeuge



Kampfflugzeuge sind für Armeeabschaffer wie das rote Tuch für Kampfstiere in der Arena: Man muss einfach losrennen! Im Sommer 1992 sammelte die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) fast 500'000 Unterschriften zur Volksinitiative gegen die Beschaffung von 34 F/A-18-Jets. Doch am 6. Juni 1993 wurde die Initiative mit 57 Prozent Nein und einem überwältigenden Ständemehr verworfen.

Auch am 18. Mai 2014 geht es um einen Erneuerungsschritt der Flugwaffe. Mit dem Gripen-Referendum wird dem Volk die Grundsatzfrage gestellt, ob die Armee den verfassungsmässigen Verteidigungsauftrag weiterhin glaubwürdig erfüllen soll. Als neutrales Land kann sich die Schweiz nicht auf ein Verteidigungsbündnis wie die Nato stützen. 
Die Schweiz braucht den vom Bundesrat als bestmögliche Typenwahl gewählten schwedischen Gripen, damit die Sicherheit im Luftraum für die nächsten 30 Jahre gewährleistet bleibt.

„Tiger“ erfüllen Bedürfnisse nicht mehr

Nach der Ausmusterung der 1978 beschafften Tiger wird es unmöglich, mit 32 F/A-18 in einer ausserordentlichen Situation die Lufthoheit zu bewahren. Fliegen könnten die Tiger F-5 zwar weiterhin. Die heutigen Bedürfnisse erfüllen sie jedoch längst nicht mehr, können sie doch beispielsweise weder bei Nacht noch bei schlechter Sicht Einsätze fliegen. Eine Ausmusterung ist unumgänglich. Sie wird im Jahre 2016 so oder so erfolgen. Noch gibt es keine Alternative zu Kampfflugzeugen. Unbemannte Drohnen wären allenfalls für die Luftaufklärung brauchbar, aber nicht für Luftpolizei-Einsätze. Denn ein solches Fluggerät kann kein Passagierflugzeug sicher begleiten.

Hilfe bei Entführungen, Bedrohungen und technischen Problemen

Täglich benützen rund 2500 Flugzeuge unseren Luftraum. Bei technischen oder elektronischen Problemen usw. muss die Flugwaffe helfen. Das ist ihr Auftrag. Aber auch Flugzeugentführungen oder Bedrohungen durch undefinierte Flugrouten sind zu bewältigen. Nötigenfalls muss man ein Flugzeug zur Landung zwingen können. Mit 22 Gripen könnte die Flugwaffe bei ausserordentlichen Lagen fünf bis sechs Wochen permanent in der Luft sein.

Die Finanzierung überzeugt

Wenn wir die Freiheit und die Sicherheit, die Neutralität und unsere staatliche Souveränität verteidigen wollen, dann muss man die Aufrechterhaltung einer glaubwürdigen Luftverteidigung unterstützen. Mit dem Gripen-Fonds-Gesetz schlagen der Bundesrat und die Bundesversammlung eine überzeugende Finanzierung vor: Wir legen jährlich 300 Mio. Fr. in den Fonds ein, also ein halbes Prozent des Bundesbudgets, und dies vollständig aus den Mitteln des Verteidigungshaushalts. Deshalb sage ich mit Überzeugung Ja zum Gripen-Fondsgesetz.