22.05.2013 Communiqués Sicherheit Rüstungsprogramm, Ausrüstungslücken, Gripen

Ausrüstungslücken bei der Armee endlich schliessen

Die CVP hat sich früh für den Ersatz der veralteten Tiger-Kampfflugzeuge ausgesprochen und sich in dieser Frage klar positioniert. Mit der Finanzierung der Gripen-Beschaffung über einen Fonds hat der Bundesrat einen Antrag der CVP aufgegriffen, der hilft, Restkredite sinnvoll zu verwenden. "Doch die Armee besteht nicht nur aus Kampfflugzeugen und die Diskussion um die Verteidigung der Schweiz kann sich nicht nur dem Luftraum widmen" sagt Ständerat Peter Bieri aus dem Kanton Zug.

In der Frühlingssession 2013 hat Ständerat Bieri deshalb einen Vorstoss eingereicht mit der Forderung, die Einsatzfähigkeit der Armee zu verbessern und die bestehenden Ausbildungslücken zu schliessen. Heute ist der Bundesrat dieser Forderung nachgekommen. „Die Beschaffung des Gripen wird sich vermutlich verzögern. Die Weiterentwicklung der Armee muss deshalb unabhängig von der Gripen-Beschaffung kontinuierlich angegangen werden“, so Bieri. „Ich bin froh, dass der Bundesrat nun aktiv wird und mit dem Rüstungsprogramm 2013 einen Schritt zur kontinuierlichen Weiterentwicklung und Modernisierung unserer Armee unternimmt.“

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