07.03.2013 Artikel Sicherheit Armee, Gripen, Wehrpflicht

Wir wollen Sicherheit durch die Armee

In regelmässigem Rhythmus kann sich das Schweizervolk zur Armee und zur Sicherheit an der Urne äussern. Einmal ist es die Waffeninitiative, bald betrifft es die Abschaffung der Wehrpflicht. Die Initiative „Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht“ beabsichtigt klar die Armee „in ihren Grundfesten zu erschüttern“. Diese Aussage stammt nicht von mir, sondern aus dem Argumentarium der Initianten und zeigt klar, in welche Richtung die Gesellschaft Schweiz ohne Armee (GSOA) arbeitet. Sie verfolgt ihre Anliegen mit grossem Einsatz, sehr konsequent und verliert ihr Ziel, nämlich eine Schweiz ohne Armee, dabei nicht aus den Augen.

Die CVP setzt sich für die Wehrpflicht ein und lehnt diese Initiative klar ab. Eine freiwillige Miliz, wie von den Initianten gefordert, ist völlig abwegig, denn unsere Bevölkerungszahl ist viel zu klein, damit wir genügend Freiwillige rekrutieren können. Und die CVP will schlussendlich keine „Rambo-Armee“ und auch keine Berufsarmee, wir wollen eine Armee, die uns die nötige Sicherheit gewährleisten kann.

Die Bedrohungslage, mit der die Armee sich heute auseinandersetzt, hat sich in den letzten Jahren stark verändert. Heute stehen die Sicherheit und die Hilfestellung bei Katastrophen im Vordergrund, der Objektschutz in Krisen, Terrorismus, Extremismus, organisiertes Verbrechen, Cyberangriffe. Ebenso engagiert sich die Armee bei Friedenseinsätzen im Ausland. Um dies zu gewährleisten, braucht sie neben gut ausgebildeten Leuten auch eine gute Ausrüstung.

Neben den neuen technischen Ausrüstungen ist die Schweiz auf eine gute Sicherung des Luftraumes angewiesen. Die CVP will nicht nur eine Präsenz der Luftwaffe während den Bürozeiten, sie will die Sicherheit rund um die Uhr gewährleisten können. Das heisst aber auch, dass wir Kampfflugzeuge brauchen, die nicht nur bei Schönwetter starten können, sondern jederzeit bereit sind. Mit dem neuen Rüstungsprogramm werden wir neue Flugzeuge beschaffen, die diesen Anforderungen genügen. Und mit dem vorgeschlagenen Fonds – übrigens eine CVP-Idee – werden diese Flugzeuge auch finanzierbar. 

In der heutigen Zeit ist es üblich, nach Veränderungen zu rufen, sobald ein Delikt oder ein Unfall passiert. Dies wäre für die Armee der falsche Weg. Tragen wir Sorge zu unserer Armee, die zwar heute nicht jeden Tag aktiv im Einsatz ist, aber ausgebildet und ausgerüstet ist, um die Sicherheit der Schweiz zu gewährleisten.