
Seit heute liegt der Bericht der SiK-Subkommission zum neuen Kampfflugzeug vor. Gemäss diesem lief das Evaluationsverfahren zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge gut. Trotzdem blieben zu viele Fragen offen.
Die veralteten Tiger-Flugzeuge müssen ersetzt werden. Schnellschüsse und Übungsabbruch wären verfehlt. Doch der Verteidigungsminister soll endlich Klartext reden. Zu viele Fragen bleiben offen: Welche Folgekosten kommen mit dem Gripen wirklich noch auf uns zu? Wer bezahlt die Entwicklungskosten - Schweden oder die Schweiz? Wie sollen die Kompensationsgeschäfte genau aussehen?
Der Verdacht drängt sich auf, dass der Typentscheid primär nach dem Kriterium Preis gefällt wurde und die Qualität des Flugzeugs sekundär war. Solches Geschäften kann und will die CVP nicht unterstützen. Wir fordern deshalb eine Stellungnahme des Gesamtbundesrates zu den von diesem Bericht aufgezeigten Risiken in Zusammenhang mit dem Typentscheid.
Ida Glanzmann-Hunkeler
Vize-Präsidentin der CVP Schweiz und Nationalrätin (LU)
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Jakob Büchler
Nationalrat (SG)
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